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Gemeinderat Winterthur

Der GGR hält seine Sitzungen jeweils am Montagabend von 16.15 bis 18.30 Uhr und 20.00 bis ca. 22 Uhr (siehe «Sitzungen») im Rathaus (Marktgasse 20, 8400) ab; die Sitzungen sind öffentlich. Die Traktandenliste wird jeweils am Donnerstag vor der Sitzung im amtlichen Publikationsorgan «Der Landbote» publiziert und ist in der Regel zwei Wochen vorher auch auf der Internetseite der Stadt Winterthur in der Rubrik Gemeinderat verfügbar (siehe «Sitzungen»). Geleitet werden die Sitzungen vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, welcher/welche jeweils für ein Amtsjahr (Mai bis Mai) vom Rat gewählt wird. 

Die Geschäfte des GGR werden von den nachfolgenden fünf ständigen Kommissionen vorberaten:

  • Aufsichtskommission
  • Bau und Betriebe
  • Bildung, Sport und Kultur
  • Soziales und Sicherheit
  • Bürgerrechtskommission


Der GGR kann bei Bedarf zusätzlich nicht ständige Kommissionen einsetzen.

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Breite Allianz weist die Vorlage des Stiftungsrats zur Sanierung der städtischen Pensionskasse zurück und erteilt dem Stadtrat Aufträge

Eine Allianz bestehend aus FDP, SVP, GLP und EVP beantragt auf die nächste Sitzung des Grossen Gemeinderates die Weisung zur Sanierung der Pensionskasse zurückzuweisen verbunden mit spezifischen Aufträgen an den Stadtrat und insbesondere dem Auftrag, die Integration in eine andere Vorsorgeeinrichtung mit grosser Priorität weiterzuverfolgen.

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Aufsichtskommission weist Fr. 144 Mio.-Kredit zur Sanierung der städtischen Pensionskasse zurück und legt die Beitragsregelung fest

Die Aufsichtskommission (AK) hat nach intensiven Beratungen an elf Sitzungsterminen die Beratungen zur Vorlage des Stadtrates zur Sanierung der Pensionskasse (PK) an ihrer gestrigen Sitzung abgeschlossen. Sie beantragt dem Grossen Gemeinderat, die Vorlage insoweit zurückzuweisen, als ein Kredit von Fr. 144 Mio. für die Sanierung der PK gefordert wird.

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Antrag der Aufsichtskommission verhindert rasche Sanierung der Pensionskasse

Die CVP/EDU Fraktion ist enttäuscht vom Entscheid der Aufsichtskommission anstatt die Pensionskasse jetzt zu sanieren, das Geschäft teilweise an den Stadtrat zurückzuweisen, damit er die Integration in eine andere Trägerschaft prüfen kann.

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Aus dem Gemeinderat - Sicherheitskonzept der Stadt Winterthur

Der Winterthurer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 21. Januar 2019 das Sicherheitskonzept der Stadt Winterthur zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahme zum Sicherheitskonzept von David Schneider, Gemeinderat FDP Winterthur, finden Sie in unserem Video-Beitrag aus dem Gemeinderat.

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Aus dem Gemeinderat - Postulat betreffend Zukunftsplanung für die Zielbau-Arena

Der Winterthurer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 21. Januar 2019 das Postulat betreffend Zukunftsplanung für die Zielbauarena überwiesen. Die Stellungnahme zu dieser Vorlage von Andreas Geering, Gemeinderat CVP Winterthur, finden Sie in unserem Video-Beitrag aus dem Gemeinderat.

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Aus dem Gemeinderat - Neubaukredit Oberstufen-Schulhaus Wallrüti

An seiner Sitzung vom 17. Dezember 2018 hat der Gemeinderat über die Festsetzung der Umzonung Wallrüti sowie über den Kredit für den Ersatzneubau des Klassentraktes, den Umabu des Singsaal- und Turnhallentraktes der Sekundarschule Wallrüti in Oberwinterthur abgestimmt. Die Stellungnahme von Romana Heuberger, Gemeinderätin FDP, zu diesem Projekt finden Sie in unserem Video-Beitrag aus dem Gemeinderat.

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Aus dem Gemeinderat - Votum der CVP zum Budget 2019 der Stadt Winterthur

An seiner Sitzung vom 17. Dezember 2018 hat der Gemeinderat nochmals über das Budget 2019 der Stadt Winterthur debattiert. Die Stellungnahme von Iris Kuster Anwander, Fraktionspräsidentin CVP, zum Budget 2019 finden Sie in unserem Video-Beitrag aus dem Gemeinderat.

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Aus dem Gemeinderat - Überführung Theater Winterthur in eine gemeinnützige Trägerschaft

Der Winterthurer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 3. Dezember 2018 die Vorlage zur Überführung des Theaters Winterthur in eine gemeinnützige Trägerschaft verabschiedet. Die Stellungnahme zu dieser Vorlage von Andreas Geering, Gemeinderat CVP Winterthur, finden Sie in unserem Video-Beitrag aus dem Gemeinderat. Zu dieser Vorlage wird es eine Volksabstimmung geben.

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Sonderprüfung bei Stadtwerk Winterthur

Die Stadt Winterthur verzichtet auf 1,4 Millionen Franken, um der Wärme Frauenfeld AG eine «gute Zukunft» zu ermöglichen. Die politische Aufarbeitung im Nachgang zur «Wärmering-Affäre» hat derweil weitere Verstösse im Winterthurer Stadtwerk zu Tage gefördert - so wurden nicht bewilligte Lohnerhöhungen gewährt und Einzelsportler unterstützt.

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