Gouverner c’est prévoir
Covid-19 hatte vielfältige und unerwartete Auswirkungen auf unser Leben. Während rund zwei Monaten waren Schulen, Restaurants und Läden geschlossen und viele Leute arbeiteten von zu Hause. Aber auch das politische Leben war betroffen, der Gemeinderat stellte seine Arbeit ein und nicht einmal die Kommissionen konnten tagen. Es zeigte sich, dass Winterthur noch weit entfernt ist von einer Smart City, so gilt es z.B. hier die notwendigen technischen wie auch rechtlichen Grundlagen für virtuelle Sitzungen zu schaffen.
Die Pandemie Covid-19 trifft auch viele Unternehmen und hat voraussichtlich ausserordentliche finanzielle Auswirkungen. Die Konjunkturforschungsstelle der ETH erwartet einen Rückgang der Wirtschaftsleistung von bis zu 25 % je nach Branche. Auch die Arbeitslosenquote sowie die Konkurse werden zunehmen. Es sind wirtschaftlich grosse Schäden entstanden, die sich nachhaltig auch auf den Finanzhaushalt der Stadt Winterthur auswirken werden. Neben dem Anstieg der sozialen Kosten ist auch mit grossen Ausfällen bei den Steuererträgen zu rechnen. Viele Unternehmen werden die nächsten Jahre kaum mehr Steuern abliefern und auch bei den natürlichen Personen ist ein deutlicher Einbruch zu erwarten. Angesichts dieser Perspektiven wollten SVP, CVP, FDP und EVP anlässlich der ersten Sitzung des Grossen Gemeinderates vom Stadtrat erfahren, wie er die finanziellen Perspektiven der Stadt beurteilt und welchen Einfluss COVID-19 auf die weitere Planung hat. Mit grosser Enttäuschung mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass der Stadtrat und insbesondere der Vorsteher des Finanzdepartments weder einen Überblick über die aktuelle finanzielle Situation noch einen Plan, wie man mit dem Thema sinnvoll umgeht, haben. Auch das Gejammer der linken Parteien es werde nur gespart, war fehl am Platz und wenig hilfreich.
Ich persönlich hätte erwartet, dass der Stadtrat erste Szenarien präsentiert, wie sich die städtische Rechnung entwickeln und welche Auswirkungen dies auf die Finanzlage der Stadt haben könnte. Basierend auf solchen Szenarien hätte man eine Diskussion führen können, so z.B. ob es allenfalls Sinn machen würde, kurzfristig höhere Schulden in Kauf zu nehmen, damit einerseits Steuererhöhungen vermieden werden können und andererseits gewisse Investitionen realisiert werden können.
Gouverner c’est prévoir – das erwarte ich vom Stadtrat, und dazu gehört, dass er eine zeitnahe Auslegeordnung präsentiert sowie einen Plan, wie er auf die wirtschaftlichen Herausforderungen der COVID-19 Krise reagieren will.
Iris Kuster, Fraktionspräsidentin CVP/EDU
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