Zustände in der Altstadt dürfen nicht weiter toleriert werden
Die Zustände in der Altstadt und die dadurch entstehenden Belastungen für Bevölkerung, insbesondere bei den Bewohnern und dem Gewerbe der Altstadt, nehmen an Brisanz zu und akzentuieren sich. Seit den ersten warmen Wochenenden im April ist gerade die Steinberggasse zu einem Magnet für Ausgehfreudige geworden ist. Natürlich ist gerade die Altstadt eine lebendige Zone und natürlich braucht es auch diese Ausgangs- und Freizeitmöglichkeiten.
Aber die Auswirkungen der aktuellen Situation und Intensität übersteigen ein erträgliches Mass: Lärm bis in die frühen Morgenstunden, extensives Littering und weitere unangenehme Nebeneffekte von erhöhtem Alkoholkonsum belasten die Innenstadt.
Mitte Mai, das ist nun auch schon wieder fast sechs Wochen her, hat die Polizeivorsteherin Frau Stadträtin Cometta, zu einem breit abgestützten „runden Tisch“ eingeladen. Der Tenor der Teilnehmer war klar: Die Situation ist für Anwohner und das Gewerbe negativ. Die Stadtpolizei berichtete damals, dass sie zu Beginn der Ereignisse in der Steinberggasse überrascht wurde und somit nicht vorbereitet war. Das können wir so nicht nachvollziehen. Seit dieser Sitzung sind nun weitere Wochenenden ins Land gezogen und die Situation in der Altstadt hat sich keineswegs gebessert. Auch am vergangenen Wochenende bot sich bei einem Augenschein vor Ort wahrlich kein schönes Bild: Massenhaft Menschen, viele davon einfach am Boden sitzend, von leeren Flaschen und sonstigem Abfall umgeben, sehr laute Gespräche, aus jeder Gruppe klang der Sound einer anderen Boombox und niemand schien sich daran zu stören.
Die am runden Tisch von der zuständigen Stadträtin versprochene Polizeipräsenz oder die Dialogteams waren nicht zu sehen. Es schien beinahe so, als hätten die Behörden die Steinberggasse und deren Bewohner und Gewerbler aufgegeben. Das ist ein nicht akzeptables Vorgehen, denn ein Blick in die Allgemeine Polizeiverordnung der Stadt Winterthur genügt, um festzustellen dass der Hebel und die entsprechenden Vorgaben da wären, um hier zu handeln:
- Artikel 11: Jedermann ist verpflichtet, polizeilichen Anordnungen Folge zu leisten
- Artikel 38: Übermässige, die Nachbarschaft schädigende oder belästigende Einwirkungen durch, unter anderem Lärm, sind zu vermeiden.
- Artikel 39: Die Nachtruhe dauert von 22.00 bis 06.00 Uhr. Während der Sommerzeit freitags und samstags von 23.00 bis 06.00 Uhr. Während dieser Zeit ist jeglicher die Ruhe oder den Schlaf störender Lärm verboten.
- Artikel 40 geht dann noch genauer darauf ein: Singen, Musizieren, lautes Diskutieren, Gejohle und dergleichen sowie der Gebrauch von Tonwiedergabegeräten etc. ist während der Nachtruhe verboten.
Alle diese Verstösse werden aber ganz offensichtlich seit Wochen hingenommen, ja toleriert. Die Beschwerden häufen sich, die Probleme und Konflikte nehmen zu. Es gibt Gastronomen in der Altstadt, welche an den (eigentlich besten) Tagen Freitag und Samstag nur noch die Hälfte des Umsatzes erarbeiten können, weil die Situation potenzielle Kunden abschreckt. Anwohner in der Altstadt flüchten und verbringen die Wochenenden nicht mehr zu Hause, weil der ewige Radau nicht zum Aushalten ist. Das kann und darf so nicht sein.
In der vergangenen Corona-Zeit wurden geltende Gesetze strikt umgesetzt, ja manchmal trieb die Situation sogar sehr komische Blüten. Gastwirten wurden Verfahren angehängt, weil sie während Corona zum Beispiel Mehrweggeschirr verwendet haben oder andere Wirte haben Bussen erhalten, weil einem «Lockvogel-Beamten» die Registrierung für das Contact-Tracing nicht ausreichend erklärt wurde. Die Polizei kontrollierte mit drei Beamten sogar sechsjährige Teilnehmer eines (vom Regierungsrat bewilligten!) Feriencamps, welche sich bei Starkregen kurz in einem Restaurant geflüchtet hatten, um vor dem Regen geschützt zu sein. Ganz offensichtlich ist also die nötige Härte und der nötige Wille zum Durchgreifen vorhanden, aber dies wird offenbar politisch sehr selektiv eingesetzt.
Die SVP fordert den Stadtrat auf, der Polizei den Rücken zu stärken, die geltenden Gesetze anzuwenden und durchzusetzen und die Situation in der Altstadt für die Anwohner und das Gewerbe wieder erträglich zu machen.
Man hat es bis jetzt im Guten versucht, jetzt muss man leider durchgreifen.
Thomas Wolf, Fraktionspräsident SVP
tja, ab 2100, jede fritig und samstig wänns schön isch wird d‘steibi vo USWÄRTIGE mi derjährige teenis belageret, öpe 15ni, alli hackedicht. schön, dialogpolizei wird us- und wegtanzt und usglacht… MIR händ au alles gmacht i dem Alter (eher 5 Jahr spöter), kifft, gsoffe und geg all regle verstosse! aber niä simmer ufere öffentiche strass ghockt, tag für tag, und händ defür gsorgt dass s‘gwerb vor ort wäge dem kaputt gaht! mir händ ahstand gha, und wämer nid glosed händ, häts e ohrfiige ge! gschad häts nüt! aber mir händ drüber nahdenkt wieso dass eini ge hät! hüt isch alles andersch… überforderti überstudierti taugenichtse händ für jede scheiss e pädagogischi erklärig… SCHÄMED EU!
Zurück denken… sich fragen wieso.. sich fragen seit wann das überhaupt so ist..
Schuld daran sind die Mächtigen, die uns Menschenrechte und Freiheit täglich wegnehmen.
Natürlich! Wenn man den Jungen jegliche Möglichkeit, sich zu treffen, zu lachen, zu tanzen und sich zu amüsieren unterbindet, finden sie einen anderen Weg. Die Menschenmassen in der Steinberggasse wiederspiegeln bloss die Auswirkungen der Massnahmen wie Restaurant/Bar und Clubschliessung. Nehmt den Jungen die Lebensfreude nicht weg, und denkt zurück an die Zeit, als Ihr alle einmal Jung wart.
Steibi der neue Schandfleck von Winterthur. Immer wieder gibt es Orte wo sich Leute nicht konformwürdig aufhalten und verweilen, meistens sind dadurch andere gestört. Diese Zustände müssen rigoros beendet werden.
Im Strassenverkehr z.B den Autos ist man auch in der Lage, die kleinsten Vergehen zu ahnden. Zum Wohlwollen unserer Stadt fordere ich das treiben in der Steibi und an anderen Orten in der Stadt zu underbinden.
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