Es geht also doch!

Nach Jahrzehnten der Stagnation unter linker Führung beweist die neue bürgerliche Mehrheit, dass es auch anders geht. Mit kleinen, aber effektiven Schritten werden seit vier Jahren linke Versäumnisse und Fehler wie das Pensionskassendebakel oder die Stadtwerk-Affäre konsequent aufgeräumt.

Die Politik der SVP Winterthur wird durch dieses Ergebnis bestätigt. Der finanzpolitische Einsatz unserer Parlamentarier zahlt sich nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf Gemeindeebene aus. Eine vernünftige Ausgabenpolitik führt dazu, dass die Bürgerinnen und Bürgern entlastet werden – sei es mit tieferen Steuern oder weniger Schulden.

Bessere fiskalische Rahmenbedingungen schaffen Arbeitsplätze und bringen gute Steuerzahler nach Winterthur. Diese zusätzlichen Einnahmen ermöglichen erst, die vielen unterschiedlichen Bedürfnisse der Stadt zu befriedigen. Heute zeigt sich, dass die von uns beantragte Steuersenkung im Budget 2017 ohne Weiteres verkraftbar und notwendig gewesen wäre. Leider wurde diese Chance vom Parlament durch eine Mitte-Links-Allianz verwehrt. 

Trotz des guten Ergebnisses darf die Ausgabendisziplin jetzt nicht nachlassen. Zuerst müssen die Schulden auf ein vernünftiges Mass zurückgeschraubt werden. Über eine Milliarde neuer Schulden hat die Stadt in den letzten zehn Jahren angehäuft. Wir brauchen auch in den nächsten Jahren Rekordgewinne, um diese grosse Last abzubauen. Die SVP bemüht sich deshalb weiterhin um eine griffige und nachhaltige Schuldenbremse.  

Die Linken haben Bundesrat Ueli Maurer für die positive Abweichung vom Budget hart kritisiert. Bei der Stadt Winterthur verantwortet eine SP-Stadträtin eine gigantische Abweichung zwischen Ergebnis und Budget. Wir verzichten an dieser Stelle auf die Kritik, weil uns die Fragilität des Budgetprozesses bekannt ist. An dieser Stelle zeigt sich aber gut wie unsachlich und politisch motiviert die Kritik an Ueli Maurer ist.

Michael Gross, Gemeinderat SVP, Mitglied Aufsichtskommission
Simon Büchi, Präsident SVP